Kommunalwahl am 15. März 2020

Die Kommunalwahlen in Bayern finden am Sonntag, 15. März 2020, statt. Gewählt werden – im sechsjährigen Rhythmus – Landräte, Kreistage, Gemeinderäte, Bürgermeister u.ä.
In Kempten sind dies Oberbürgermeister und Stadtrat. Wahlberechtigt ist jeder EU-Bürger,

  • der am 15.03.2020 das 18. Lebensjahr vollendet hat,
  • seit mindestens zwei Monaten in Kempten seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält,
  • nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen ist.

44 Stimmen pro Wähler für den Stadtrat

Die politische Vertretung der rund 70.000 Einwohner der Stadt Kempten bildet der Stadtrat mit 44 Sitzen unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters. Daher hat jeder Wahlberechtigte 44 Stimmen, von denen er auf dem Wahlschein eine bis drei Stimmen „gehäufelt“ bzw. „kumuliert“ einem Stadtratskandidaten geben kann. So kann er z.B. 44 mal eine „1“ vor die Kandidatennamen schreiben – oder aber auch 14 mal eine „3“ und einmal eine „2“ (für den „Mathematiker“:  14 x 3 = 42 plus 2 macht 44).

Alternativ kann man auch einfach ein Kreuz direkt oben vor den Namen der jeweiligen Partei machen, um so seine 44 Stimmen auf einmal abzugeben.

Beides lässt sich auch kombinieren: Zum einen kreuzt man eine Partei an, zum zweiten vergibt man z.B. 10 favorisierten Kandidaten je 3 Stimmen. Bei diesem Beispiel hätte man 30 Stimmen direkt sowie die übrigen 14 Stimmen der Partei als solches gegeben, und man hätte sichergestellt, dass man sich nicht versehentlich verzählt und damit Stimmen verschenkt hat.

Erleichterte Briefwahl von Mitte Februar bis 14. März

Die Briefwahl wurde wesentlich erleichtert: Bisher musste man dazu glaubhaft machen, dass man am Wahltag verhindert ist. Inzwischen aber wird auf die Angabe von Gründen verzichtet, somit ist eine Stimmabgabe per Briefwahl generell für jeden Wahlberechtigten schon vor dem eigentlichen Wahlsonntag möglich.

Zudem ist es möglich, die Stimmzettel gar nicht erst abzuholen oder sich zusenden zu lassen, sondern auch gleich abzustimmen. Dazu reicht das Wahlbenachrichtigungsschreiben, das mit der Post zugestellt wird, der Personalausweis und ein Gang ins Wahlamt: Dort erhält man dann seine Wahlscheine, kann diese persönlich vor Ort ausfüllen und in die bereitstehende Wahlurne einwerfen.

Das Wahlamt finden Sie in der Stadtverwaltung in der Kronenstraße 8 in der Altstadt:

Auch online ist eine Beantragung der Wahlscheine möglich – und zwar von Mitte Februar bis ca. 09.03.2020 unter www.kempten.de/wahlen-1080.html. Dafür benötigt man die per Post zugesandte Wahlbenachrichtigung.

Diese Wahlbenachrichtigungen werden ab Mitte Februar vom Wahlamt der Stadt Kempten per Post an alle Wahlberechtigten versendet. Ab dann ist bis zum Samstag, den 14. März, um 12 Uhr ein vorzeitige Briefwahl möglich – wie erläutert entweder per Post oder direkt an der Urne im Wahlamt.

Wahlbenachrichtigung verloren?

Sollte das Schreiben verloren gehen – keine Sorge: Ist man als Wahlberechtigter in das Wählerverzeichnis eingetragen, kann man auch ohne Wahlbenachrichtigung im Wahllokal des Wahlbezirks wählen, in dem man wohnt. Nur sollte man sich dann ausweisen können.

Wer mehr über das Kommunalwahlrecht in Bayern erfahren möchte, findet es hier: www.gesetze-bayern.de/jportal…

Bildnachweis: Stadt Kempten (Allgäu)

Print Friendly, PDF & Email

Beitrag kommentieren